Reihe: Schriften zum Europäischen Recht. Band: 157
Marc Lehr behandelt die Vorgaben des europäischen Primär- und Sekundärrechts für die Finanzierung des ÖPNV in Deutschland.
Er beginnt mit einer detailreichen Beschreibung der rechtlichen Grundlagen und der heterogenen Interessenlage im ÖPNV, bevor er zentral die bestehende Dogmatik des EuGH zum Beihilfenverbot sowie das einschlägige (ursprüngliche und aktuelle) Verordnungsrecht analysiert. Der Autor widerspricht dabei der sog. Altmark Trans-Rechtsprechung des EuGH. Nach seiner Auffassung stellen die Zuwendungen im ÖPNV grundsätzlich (tatbestandsmäßige) Beihilfen dar, die einer europarechtlichen Grundlage bedürfen, um die Durchsetzung des Europarechts sicherzustellen. Allerdings steht der öffentlichen Hand auf abgegrenzten Märkten die Option zu, die Verkehrsleistungen selbst ohne Ausschreibungen anzubieten. Bei der Bewertung der Finanzierungspraxis kommt der Autor u.a. zu dem Ergebnis, dass der kommunale Querverbund - im Gegensatz zu Betriebskostenzuschüssen und Formen der Verbundfinanzierung - europarechtskonform ist.
Buchdetails
| Titel · Autor · Sachgebiet | Verlag · Auflage · ISBN | Aktualität · Status | Bestellen | Merken |
|---|---|---|---|---|
| Details Lehr, Marc Beihilfen zur Gewährleistung des öffentlichen Personennahverkehrs Die europarechtskonforme Finanzierung der Daseinsvorsorge am Beispiel des ÖPNV in Deutschland. Lieferstatus unbekannt, wir recherchieren bei Anfrage Schriften zum Europäischen Recht, Band 157 |
Duncker & Humblot 1. Aufl. 2011 |
|||
|
|
||||
 Medium: Print
| 978-3-428-13561-5 | |||
| 02.10.20 Anstalten des öffentlichen Rechts, öffentliche Unternehmen 04.01.02 Personenkraftverkehrsrecht 07.28.10 Wirtschaftsförderung, Subventionen |
||||
 |
||||