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Reihe: Europäische Hochschulschriften: Reihe 2: Rechtswissenschaft. Band: 5515

Der Schutz von Patentrechten ist wesentlich für die Entwicklung moderner Industrie- und Wissensgesellschaften. Für einen wirksamen Patentschutz reicht es dabei nicht aus, dass der betreffende Staat geeignete materiellrechtliche Schutzrechte zur Verfügung stellt. Vielmehr müssen die Durchsetzungsorgane auch imstande und willens sein, diese Schutzrechte zu verwirklichen. Bei der tatsächlichen Durchsetzung von Patentrechten ist Südkorea seinem Nachbarn China weit voraus. Die vorliegende Arbeit zeigt die Vollzugsdefizite im chinesischen Patentrecht auf und erforscht Möglichkeiten zu deren Behebung. Dabei kann Südkorea sowohl in rechtlicher als auch in sozioökonomischer Hinsicht als Modell für China dienen.

Inhalt: Verfahren zur Patentrechtsdurchsetzung in Südkorea und China - TRIPs-Konformität - Chinesische Vollzugsdefizite und deren Gründe - Wege zur Behebung der Durchsetzungsmängel - Südkorea als Modell für China - Einführung eines Patentgerichts und Beibehaltung des verwaltungsbehördlichen Verfahrens.