Buchdetails

Reihe: Beck'sche Kurz-Kommentare. Band: 13a

Der Köhler/Feddersen gilt als unverzichtbares Standardwerk. Kommentiert sind neben dem UWG das Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG), die Preisangabenverordnung (PAngV), das Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderen Verstößen (UKlaG), die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV), die Verordnung (EU) 2019/1150 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten (P2B-VO) und das VDuG.

Ein Sachverzeichnis erleichtert den Zugriff auf das durch zahlreiche Details geprägte Lauterkeitsrecht.

Hervorzuheben sind die gesetzlichen Änderungen durch Art. 1 Drittes G zur Änd. des UWG v. 12.2.2026 und Art. 6 G zur Umsetzung der RL (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge und zur Regelung der Förderung klimaneutraler Mobilität.

Im Wesentlichen handelt es sich um:
- Regelungen zu umweltbezogenen Aussagen und die Werbung mit Umweltsiegeln, die Eingang in den Definitionskatalog des § 2 UWG gefunden haben und im Anhang zu § 3 Abs. 3 UWG als Per-Se-Verbote ausgestaltet wurden und zu Änderungen in § 5 geführt haben. Allgemeine Umweltaussagen sind damit nur noch unter den Voraussetzungen des § 2 Abs. 2 Nr. 2 UWG zulässig.
- Regelungen zu Nachhaltigkeitssiegeln
- Regelung zur Werbung mit Selbstverständlichkeiten (gesetzlich vorgesehenen Produktanforderungen)
- Regelungen zur Sofwareaktualisierung, Haltbarkeit und Reparierbarkeit von Waren
- Regelungen für Dark Patterns