Buchdetails

Reihe: GMG-Gesetzesreihe

Diese aktualisierte Ausgabe enthält die zahlreichen Änderungen im ABGB, die seit der letzten Ausgabe (Stand 1. August 2024) in Kraft getreten sind.

Um die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erreichen und die Chancengleichheit und Gleichbehandlung von Männern und Frauen zu fördern (Anhebung der Mindestdauer der Elternzeit von drei auf vier Monate), wurde die Richtlinie (EU) 2019/1158 durch das LGBl 2025/1 im Arbeitsvertragsrecht umgesetzt.

Im Sachwalterrecht wurden durch das LGBl 2026/16 nur punktuelle Anpassungen wie z.B. der Geschäftsfähigkeit einer behinderten Person oder der Personensorge vorgenommen. Auf eine Totalrevision wurde verzichtet.

Ergänzend zur Schaffung des Konsumentengewährleistungsgesetzes (KonsGG) musten auch Änderungen im geltenden Gewährleistungsrecht des ABGB vorgenommen werden (LGBl 2026/21). Dies betrifft z.B. die zu schaffende Konstruktion der Dauer des Gewährleistungsrechts als (echte) Gewährleistungsfrist, kombiniert mit einer geringfügig längeren Verjährungsfrist zur Ermöglichung einer gerichtlichen Geltendmachung der Gewährleistungsbehelfe. Zudem wurde die Rückgriffsregelung des § 933b ABGB ausgebaut und effizienter gestaltet.

Das LGBl 2026/23 aktualisiert das Verjährungsrecht (§ 1478 ff), das im gegenwärtigen Informationszeitalter, geprägt durch fortschreitende Automatisierung und Digitalisierung, als nicht mehr zeitgerecht eingestuft wurde, durch eine grundsätzliche Verkürzung der allgemeinen Verjährungsfrist von 30 auf 10 Jahre.