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Graf, Jürgen Peter


RiStBV und MiStra


Kommentar

C.H. Beck
1. Aufl. 2015
   
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Medium: Print
978-3-406-67622-2
03.09.00 Strafprozessrecht
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Sowohl die bundeseinheitlich von den Länderjustizverwaltungen erlassenen Richtlinien für das Straf- und das Bußgeldverfahren (RiStBV) als auch die Anordnung über Mitteilungen in Strafsachen (MiStra) gelten als Ausfüllungs- und Hilfsnormen bei der Anwendung der StPO. Mit den Jahren haben sich aber viele zunächst selbst erklärende Regelungen zu auslegungsfähigen und auslegungsbedürftigen Verwaltungsregelungen entwickelt, die ihrerseits erläuterungsbedürftig sind. In der Praxis gibt es nach Auskunft verschiedener Staatsanwälte und Richter zu Inhalt und Anwendbarkeit der Vorschriften häufig Erklärungsbedarf. Hier schafft der neue Kommentar Abhilfe. Mit seinen sehr praxisnahen Ausführungen zu den relevanten Vorschriften und einzelnen Mustern zu den in der Justiz quasi täglich im Einsatz befindlichen Rechtsvorschriften ist es das ideale Hilfsmittel für alle Richter, Staatsanwälte und Strafverteidiger. Der Kommentar erläutert alle Vorschriften der RiStBV samt Anlagen und den MiStra mit allen relevanten Mitteilungspflichten, die in anderen wichtigen Gesetzen geregelt sind.

U.a.:
- Abgabenordnung (AO)
- Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz (EGGVG)
- Bundeszentralregistergesetz (BZRG)
- Richtlinien für den Verkehr mit dem Ausland in strafrechtlichen Angelegenheiten (RiVASt)
- Strafvollstreckungsordnung (StVollstrO)
- Internationales Rechtshilfegesetz (IRG)

Der strukturierte dreistufige Aufbau sorgt für eine schnelle, kompakte Übersicht: Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung; Standardebene mit ausführlicher Kommentierung; Detailebene mit Rechtsprechung, Beispielen, Checklisten und weiteren Erläuterungen.

Dabei ist der Kommentar auf dem aktuellsten Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebung und dabei ganz nah an der Praxis