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Boknik, Berta


Das Verhältnis von EuGH und Investitionsschiedsgerichten auf der Grundlage von intra-EU BIT


Eine Analyse anhand des Falls Achmea


Studien zum Internationalen Investitionsrecht, Band 35
Nomos
1. Aufl. 2020
   
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Medium: Print
978-3-8487-6830-1
01.04.90 Gerichtshöfe der EU, Internationale Gerichtshöfe
01.05.32 Internationales Verfahrensrecht, Schiedsgerichtsbarkeit
07.24.11 Auslandsinvestitions-, Joint-Venturerecht

Reihe: Studien zum Internationalen Investitionsrecht. Band: 35

Die Einbettung intra-europäischer Investitionen in ein rechtliches Mehrebenensystem bewirkt neben der Geltung divergierender materieller Schutzstandards die Koexistenz von zur Streitbeilegung berufenen Akteuren. Die Studie untersucht ihre Beziehung aus völker- und unionsrechtlicher Perspektive. Sie arbeitet dogmatisch die EuGH-Rechtsprechung zu dem unionsrechtlichen Streitbeilegungsmonopol, der Vorlagebefugnis, der Autonomie der Unionsrechtsordnung und dem Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens auf. Zudem geht sie unter Zugrundelegung einer Pflicht zur Gleichbehandlung von EU-Ausländern der Frage der diskriminierenden Wirkung von ISDS-Klauseln in intra-EU BIT nach und leitet anschließend ihre Unanwendbarkeit aus völkerrechtlicher Sicht her.