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Zerbst, Ronja


Der Richtervorbehalt in Art. 31 Abs. 3 EUStA-VO - Rückschritt oder Fortschritt?


Eine Untersuchung am Beispiel des deutschen und spanischen Rechts


Termin: Mai 2025


Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht, Band 80
Nomos
1. Aufl. 2025
   
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Medium: Print
978-3-7560-3012-5
00.25.50 Richterrecht
01.03.18 Recht der einzelnen Länder (Spanien)
01.05.40 Rechtsvergleichung

Reihe: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht. Band: 80

Das Werk untersucht Richtervorbehalte in grenzüberschreitenden Ermittlungsverfahren der Europäischen Staatsanwaltschaft anhand praktischer Beispiele des deutschen und des spanischen Rechts. Die Vorschrift Art. 31 Abs. 3 EUStA-VO hat dabei weitreichende Auswirkungen auf die einzelnen Strafverfahrensordnungen der Mitgliedstaaten, etwa auf das staatsanwaltschaftlich geprägte Ermittlungsverfahren in Deutschland und auf das untersuchungsrichterliche Verfahren in Spanien. Unter Einordnung des EuGH-Urteils von 2023 wird ein konkreter Vorschlag zur Auslegung der Vorschrift unterbreitet, mit dem die beabsichtigte Weiterentwicklung der EUStA-VO gegenüber der Richtlinie über die Europäische Ermittlungsanordnung gelingen kann.